Die Debatte um die Cannabisgesetzgebung in den USA hat in den letzten Jahren erheblich an Fahrt aufgenommen.
Cannabisreformen unter der Biden-Administration: Eine Analyse
Mit der Biden-Administration sind Hoffnungen auf weitreichende Reformen in der Bundespolitik bezüglich Cannabis entstanden. Vizepräsidentin Kamala Harris hat kürzlich in einem Video, das sich an junge Wähler richtet, behauptet, dass die Regierung die Bundespolitik zu Cannabis bereits „geändert“ hat. Doch diese Aussage ist etwas verfrüht, und das Video enthält zudem eine Karte, die irrtümlich den Stand der Legalisierung in verschiedenen Bundesstaaten darstellt.
Die Behauptung der veränderten Bundespolitik
Es stimmt, dass Präsident Joe Biden Amnestien für Personen ausgesprochen hat, die wegen Bundesdelikten im Zusammenhang mit Cannabis verurteilt wurden, und eine Überprüfung des Status von Cannabis im Rahmen der Betäubungsmittelgesetzgebung eingeleitet hat. Diese Schritte stellen zwar signifikante Bewegungen in Richtung Reform dar, haben aber bisher niemanden aus der Haft entlassen, da Cannabis weiterhin als Substanz der Liste I eingestuft wird. Die Drug Enforcement Administration (DEA) prüft derzeit eine Empfehlung, Cannabis in die Liste III umzustufen, was eine weniger strenge Regulierung bedeuten würde.
Unstimmigkeiten und Fehlinformationen
Darüber hinaus enthält das von Harris veröffentlichte Video eine Karte, die angeblich die Staaten hervorhebt, in denen Cannabis für medizinische und Freizeitzwecke legalisiert wurde. Diese Karte ist jedoch fehlerhaft und vertauscht die Farbcodierung, was zu Missverständnissen über den tatsächlichen Legalisierungsstatus in einigen Staaten führt.
Die Realität der Cannabis-Amnestie
Obwohl Harris behauptet, dass „Zehntausende“ durch die Amnestieerklärungen von Präsident Biden begnadigt wurden, schätzt das Justizministerium, dass tatsächlich etwa 13.000 Personen Begnadigung erlangt haben. Diese Zahl und die Tatsache, dass eine Begnadigung lediglich eine formelle Vergebung darstellt und bisher niemand, der eine solche Begnadigung erhalten hat, wegen einfacher Besitzdelikte in einem Bundesgefängnis saß, werfen Fragen bezüglich der Effektivität dieser Maßnahmen auf.
Die Forderungen nach weitergehenden Reformen
Trotz der Schritte der Biden-Administration drängen Befürworter weiterhin auf umfassendere Reformen, einschließlich der Einlösung von Bidens Wahlkampfversprechen, Cannabis zu entkriminalisieren. Die Justizabteilung sucht derzeit nach einer Genehmigung des Weißen Hauses, um ihr Datenerfassungsverfahren im Zusammenhang mit den Begnadigungszertifikaten zu aktualisieren, was zeigt, dass die Administration bemüht ist, ihre Maßnahmen zu formalisieren und zu dokumentieren.
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Die politische Popularität von Cannabisreformen
Die regelmäßige Hervorhebung seiner Cannabis-Amnestie und der Überprüfung der Einstufung deutet darauf hin, dass Biden sich der politischen Beliebtheit von Cannabisreformen bewusst ist. Eine kürzliche Umfrage legt nahe, dass Biden durch die mögliche Umklassifizierung von Cannabis im Bundesrecht erheblich an Beliebtheit gewinnen könnte, insbesondere unter jungen Wählern, die für seine Wiederwahl entscheidend sein könnten.
Ein Blick in die Zukunft
Während die Biden-Administration Schritte unternommen hat, die als Fortschritt in Richtung einer umfassenderen Cannabisreform angesehen werden können, bleibt abzuwarten, welche konkreten Änderungen sich durchsetzen werden. Die Diskrepanzen zwischen öffentlichen Erklärungen und tatsächlichen Ergebnissen sowie die Notwendigkeit weiterer legislativer und administrativer Maßnahmen sind Kernthemen, die weiterhin Aufmerksamkeit erfordern.
Als Hanffreund und Blogger ist es entscheidend, diese Entwicklungen kritisch zu verfolgen und zu analysieren, wie sie die Cannabisgemeinschaft und die breitere Gesellschaft beeinflussen. Die Reform der Cannabispolitik ist nicht nur eine Frage der Rechtsprechung, sondern auch ein Schritt hin zu einer gerechteren Gesellschaft, in der die strafrechtliche Verfolgung wegen Cannabisbesitzes der Vergangenheit angehört. Die Zeit wird zeigen, wie effektiv die Biden-Administration in der Umsetzung ihrer Versprechen sein wird und welche Auswirkungen dies auf die Cannabispolitik in den USA haben wird.
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Autor und Bild: Canna-Chad Gregor Paul Thiele
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