Cannabisgesetz (CanG) am 22.02. oder 23.02.24 im Bundestag?

In einer Welt, in der sich die Einstellung zu Cannabis stetig wandelt, steht Deutschland kurz vor einem bahnbrechenden Moment: der Verabschiedung des Cannabisgesetzes (CanG), das eine neue Ära der Entkriminalisierung und legalen Nutzung von Cannabis einläuten soll.

Der Weg zur Cannabis-Legalisierung: Ein historischer Schritt

Cannabisgesetz (CanG) am 22.02. oder 23.02.24 auf der Tagesordnung
Cannabisgesetz (CanG) am 22.02. oder 23.02.24 auf der Tagesordnung

Die Entwicklungen der letzten Wochen zeigen, dass der lang ersehnte Wunsch vieler Hanffreunde und -aktivisten endlich Realität werden könnte. Dieser Artikel taucht tiefer in die jüngsten Geschehnisse ein und erläutert, was dies für die Zukunft von Cannabis in Deutschland bedeutet.

Einigkeit im Bundestag: Der Durchbruch für das CanG

Nach intensiven Verhandlungen und Diskussionen innerhalb der Regierungsfraktionen wurde Ende Januar ein entscheidender Durchbruch erzielt. Die Fraktionen einigten sich auf die Details des CanG, und in der Sitzungswoche des Bundestages, die am 19. Februar beginnt, sollen die zweite und dritte Lesung des Gesetzentwurfs stattfinden. Die Zustimmung des Bundestages vorausgesetzt, kann das Gesetz somit zum 1. April in Kraft treten und den Weg für eine legalisierte und regulierte Cannabisnutzung in Deutschland ebnen.

Zeitplan und parlamentarische Hürden

Carmen Wegge von der SPD skizzierte via X (ex-Twitter) den Zeitplan für die anstehende Sitzungswoche: Die Diskussionen in den Arbeitsgruppen und Fraktionen sind für den 20. Februar angesetzt, gefolgt von den Beratungen in den zuständigen Ausschüssen am 21. Februar. Je nachdem, ob eine Fristverkürzung genehmigt wird, kann die finale Lesung und Abstimmung über das Gesetz entweder am 22. oder am 23. Februar erfolgen. Die Anspannung und Vorfreude unter Cannabisbefürwortern ist groß, denn die Legalisierung von Cannabis im Bundestag könnte bereits im Februar beschlossene Sache sein.

Carmen Wegge via X (ex-Twitter)
Eine Sitzungswoche läuft so ab: am Dienstag ist das Gesetz in den Arbeitsgruppen und den Fraktionen, am Mittwoch in den Ausschüssen. Mit einer genehmigten Fristverkürzung kann die 2./3. Lesung am Donnerstag stattfinden. Ohne Fristverkürzung erst am Freitag.

Die Kernpunkte des CanG: Entkriminalisierung und Anbauvereine

Das CanG zielt darauf ab, den Besitz und Konsum von Cannabis zu entkriminalisieren und somit den Weg für einen legalen und regulierten Cannabismarkt zu ebnen. Ab dem 1. April können diese Regelungen wirksam werden, und zum 1. Juli ist die Gründung von Anbauvereinen für den gemeinsamen Cannabisanbau vorgesehen. Diese Entwicklung ist nicht nur ein großer Schritt hin zu einer liberaleren Drogenpolitik, sondern auch ein Sieg für diejenigen, die sich seit Jahren für die Entkriminalisierung von Cannabis stark machen.

Erweiterte Evaluation und Einbeziehung des BKA

Um auch Kritikerinnen und Kritikern innerhalb der SPD entgegenzukommen, wurde beschlossen, die Evaluation des Gesetzes auszuweiten. Neben den ursprünglich geplanten Untersuchungen zu den Auswirkungen auf die Gesundheit sowie den Kinder- und Jugendschutz, wird die Evaluation nun auch die Effekte auf die organisierte Kriminalität und die Bekämpfung des Schwarzmarkts umfassen. Darüber hinaus soll das Bundeskriminalamt (BKA) in die Evaluation einbezogen werden, um eine umfassende Analyse der Folgen der Legalisierung zu gewährleisten.

Was bedeutet dies für Cannabisfreunde in Deutschland?

Die bevorstehende Verabschiedung des CanG ist ein historischer Moment für alle Hanfenthusiasten und -aktivisten in Deutschland. Es markiert den Beginn einer neuen Ära, in der der Konsum und Besitz von Cannabis nicht mehr kriminalisiert, sondern als Teil einer regulierten und kontrollierten Marktumgebung angesehen wird. Die Einrichtung von Anbauvereinen bietet zudem eine legale Möglichkeit für den gemeinsamen Anbau von Cannabis, was die Community weiter stärken und den Zugang zu sicherem und geprüftem Cannabis verbessern wird.

Der lange Weg zur Legalisierung: Ein Rückblick

Die Diskussionen um die Legalisierung von Cannabis in Deutschland sind nicht neu. Jahrelange Debatten, Forschung und Aktivismus haben den Boden für diesen Moment bereitet. Die Entscheidung, das CanG jetzt, zu Beginn des Jahres 2024, durch den Bundestag zu bringen, ist das Ergebnis unermüdlicher Bemühungen vieler Menschen, die sich für eine Veränderung der Cannabispolitik eingesetzt haben. Diese Entwicklung zeigt, dass sich hartnäckiger Einsatz und Überzeugungsarbeit auszahlen können.

Ein Wendepunkt in der Cannabispolitik

Die bevorstehende Verabschiedung des Cannabisgesetzes ist mehr als nur eine rechtliche Änderung; sie ist ein Zeichen des gesellschaftlichen Wandels und der Akzeptanz von Cannabis als Teil unseres Lebens. Für die Cannabis-Community in Deutschland ist dies ein Grund zur Freude und ein Ansporn, weiterhin für eine aufgeklärte und verantwortungsvolle Cannabispolitik zu kämpfen. Die nächsten Wochen werden entscheidend sein, und die Augen aller Hanffreunde sind auf den Bundestag gerichtet, in der Hoffnung, dass die Legalisierung von Cannabis bald Realität wird.

Quelle: https://twitter.com/carmenwegge/status/1755346242261975190

Tagesordnung KW 08 / 2024: https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=8&year=2024

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Autor und Bild: Canna-Chad Gregor Paul Thiele

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