Es ist der 18. Oktober 2023, ein Tag, der in die Geschichtsbücher eingehen könnte: Die Bundesregierung bringt den Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis erstmals auf die Tagesordnung des Bundestages.
Achtung: neuer Cannabisgesetz-Zeitplan:
– 1. Lesung im Bundestag am 18.10.2023 um 18:00 Uhr – Einbringung des CanG
– Anhörung im Ausschuss für Gesundheit am 06.11.2023 um 17:30 Uhr (öffentlich)
Verhandlungen und Gespräche müssen/sollten spätestens bis 15.11.2023 abgeschlossen sein
– 2./3. Lesung im Bundestag am 16.11.2023 (Reden, Abstimmungen) -> Beschluss und Weiterleitung an den Bundesrat
Unterzeichnung und Veröffentlichung des Cannabisgesetzes durch den Bundespräsidenten (ab 15.12.2023 ?)
So KANN ein Inkrafttreten im Dezember/Januar noch klappen!
Eine historische Wende im deutschen Cannabiskonsum?
Was steht wirklich in dem Entwurf, und wie könnten die Straßen Deutschlands aussehen, wenn er verabschiedet wird? Nehmen Sie sich einen Moment Zeit und begleiten Sie mich auf eine Reise durch den möglichen veränderten Umgang mit Cannabis in Deutschland.
Die Wurzeln des Gesetzentwurfs
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Trotz bestehender Verbote ist der Konsum von Cannabis, insbesondere unter Jugendlichen, im Steigen begriffen. Eine Problematik, die nicht ignoriert werden kann, insbesondere wenn man das erhöhte Gesundheitsrisiko bedenkt, das der Konsum von Schwarzmarkt-Cannabis mit unbekanntem THC-Gehalt und potenziell schädlichen Beimengungen mit sich bringt. Mit dem neuen Gesetz, betitelt als „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“, möchte die Bundesregierung diesem Trend entgegenwirken und „neue Wege hin zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit Cannabis gehen“.
Gesundheitsaspekte im Vordergrund
Durch das Wissen um den gesundheitlichen Risiken des Cannabiskonsums, insbesondere derer, die von Schwarzmarkt-Produkten ausgehen, beabsichtigt der Gesetzentwurf, den privaten und gemeinschaftlichen nichtgewerblichen Eigenanbau sowie die kontrollierte Weitergabe durch Anbauvereinigungen an Erwachsene zu ermöglichen. So könnte eine bessere Qualitätskontrolle und somit eine Risikominimierung für die Konsumentinnen und Konsumenten ermöglicht werden.
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Information und Prävention als Schlüssel
Der Entwurf legt starken Wert auf die cannabisbezogene Aufklärung und Prävention. Diese Bereiche sollen laut den Schreibenden des Entwurfs deutlich gestärkt werden, wobei ein besonderer Fokus auf die Frühinterventionsprogramme für Kinder und Jugendliche gelegt wird, die bereits auffällig geworden sind durch den Umgang mit Cannabis.
Bürger schützen und Gesundheitsrisiken minimieren
Es geht nicht nur um die Konsumenten: Auch jene Bürger, die sich entscheiden, kein Cannabis zu konsumieren, sollen „vor den direkten und indirekten Folgen des Cannabiskonsums geschützt werden“, wie es der Entwurf vorsieht.
Widerstand und Bedenken gegenüber der Legalisierung
Trotz der vorgeschlagenen Regulierungen und Sicherheitsmaßnahmen bleibt die Opposition, repräsentiert durch die CDU/CSU-Fraktion, skeptisch. Mit ihrem Antrag „Cannabislegalisierung stoppen, Gesundheitsschutz verbessern – Aufklärung, Prävention und Forschung stärken“ möchten sie ein deutliches Signal setzen, dass sie den Weg der Legalisierung nicht mittragen wollen.
Ein Fokus auf Aufklärung und Forschung
Ihrer Ansicht nach sollte der Fokus viel mehr auf der Aufklärung, Prävention und Forschung rund um den Cannabiskonsum liegen, um die Bevölkerung vor den Risiken und Gefahren des Konsums zu schützen.
Ein komplexes Thema mit vielen Facetten
Unabhängig von der politischen Position kann man leicht erkennen, dass das Thema Cannabis und seine mögliche Legalisierung in Deutschland ein komplexes und vielschichtiges Thema ist, das weiterer Diskussionen und Untersuchungen bedarf.
Der Weg bis zur Legalisierung
Die erste Lesung ist lediglich der Startpunkt einer längeren Diskussion und Beratung, die den gesamten gesetzgeberischen Prozess prägen wird. Beide Seiten der Medaille – die Befürworter und die Gegner der Legalisierung – werden wohl in den kommenden Wochen und Monaten heftige Debatten und Diskussionen führen.
Zusammenfassung und Ausblick
Die vorgeschlagene Legalisierung von Cannabis durch die Bundesregierung und der entsprechende Gegenantrag der CDU/CSU-Fraktion geben einen spannenden Einblick in die Zukunft der Drogenpolitik Deutschlands. Während die einen den kontrollierten Umgang als pragmatischen Schritt in eine sichere Zukunft sehen, betonen die anderen die Risiken und fordern eine Stärkung von Prävention und Forschung.
Es wird faszinierend zu beobachten sein, wie sich dieser politische Diskurs entwickelt und welchen Weg Deutschland in Bezug auf den Umgang mit Cannabis in Zukunft einschlagen wird.
Quelle / Infos: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw41-de-cannabis-968846
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Autor: Canna-Chad Gregor Paul Thiele
Kein Anspruch / Gewähr auf Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der News bzw. Pressemeldung
