DHV-Newsletter vom 24.07.2023 – Hallo liebe Leserinnen und Leser, die letzte Woche war in unserem Team ganz dem Referentenentwurf zum CanG gewidmet. Und am 24. Juli 2023 lief die Frist für die Stellungnahmen der Verbände und Organisationen ab.
Unser intensiver Blick auf den Referentenentwurf zum Cannabisgesetz (CanG)
Ja, genau, wir haben uns Zeit gelassen, denn wir wollten den Entwurf mit aller Gründlichkeit und Sorgfalt prüfen.
Das intensive Ausloten der Details
Unsere Mannschaft hat sich mit großem Engagement und viel Geduld den Einzelheiten des Gesetzentwurfs gewidmet. Wir haben sämtliche Details unter die Lupe genommen und ausführlich diskutiert. Warum? Weil uns die Zukunft des privaten Umgangs mit Cannabis in Deutschland am Herzen liegt.
In unserer Stellungnahme haben wir den Fokus besonders auf Regelungen gelegt, die Privatpersonen und die Anbauvereine betreffen. Hier offenbart der Referentenentwurf erhebliche Schwachstellen und es sind weitreichende Veränderungen notwendig, um künftig faire und nachvollziehbare Regularien für den privaten Umgang mit Cannabis in Deutschland zu gewährleisten.
Ein tiefer Einblick in die Problemfelder
Möchtet ihr mehr über die kritischen Aspekte und Problemfelder des Entwurfs erfahren? Dann empfehle ich euch, euch die XXL-Ausgabe der DHV-News von Georg anzuschauen. Hier erhaltet ihr einen umfassenden Einblick in die wichtigsten Punkte des Entwurfs – und das alles in Spielfilmlänge. Selbstverständlich könnt ihr auch unsere offizielle Stellungnahme zum Gesetzentwurf lesen.
Blick über den Tellerrand
Außerdem möchte ich euch einen kleinen Einblick in die internationale Entwicklung geben. Kürzlich hat das Schweizer Bundesgericht, das höchste Gericht der Schweiz, ein bemerkenswertes Urteil gefällt: Kleine Mengen Cannabis bis zu 10 Gramm für den Eigenverbrauch dürfen nicht von der Polizei konfisziert werden. Dies, weil der reine Besitz keine strafbare Handlung darstellt. Die genauen Auswirkungen dieses Urteils sind noch nicht vollständig abzusehen, aber es ist offensichtlich, dass auch in unserem Nachbarland einiges in Bewegung ist! Quelle: https://www.nzz.ch/schweiz/das-bundesgericht-entscheidet-bis-zu-10-gramm-cannabis-fuer-den-eigenkonsum-duerfen-nicht-mehr-von-der-polizei-konfisziert-werden-ld.1748679
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Die Stellungnahme des DHV zum Referentenentwurf „CanG“
Ich möchte euch nun auf unsere offizielle Stellungnahme (https://hanfverband.de/nachrichten/news/dhv-stellungnahme-zum-referentenentwurf-cang) zum Referentenentwurf des CanG hinweisen. Dieser Entwurf enthält die sogenannte „Säule 1“, die den legalen Besitz, Eigenanbau und Anbauvereine regulieren soll. Es wird erwartet, dass der Entwurf auf Basis der Stellungnahmen verschiedener Verbände bis Mitte August überarbeitet und dann im Kabinett verabschiedet wird. Damit könnte das Gesetz nach der Sommerpause im Bundestag diskutiert werden.
Kommende Termine
Bevor ich zum Ende komme, möchte ich euch noch auf einige bevorstehende Termine hinweisen. In Halle/Saale findet ein offenes Treffen der DHV-Ortsgruppe statt. Dieses wird am Mittwoch, den 2. August 2023 um 15:00 Uhr hinter der Tram-Haltestelle Volkspark in Halle (Saale) abgehalten.
Außerdem gibt es einen öffentlichen Hanf-Stammtisch der DHV-Ortsgruppe in Regensburg. Dieser wird am Samstag, den 5. August 2023 um 19:00 Uhr im Sauseneck (Keplerstraße 8, Regensburg, in der Nähe des Fischmarkts) stattfinden.
Mit hanfigen Grüßen
Quelle / Infos: DHV Newsletter
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Autor: Canna-Chad Gregor Paul Thiele
Kein Anspruch / Gewähr auf Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der News bzw. Pressemeldung
