Seit langem diskutieren Verkehrsexperten und Politiker über den THC-Grenzwert für den Führerschein in Deutschland. Die meisten Länder haben bereits eine Obergrenze für den psychoaktiven Wirkstoff von Cannabis im Blut festgelegt. Die Debatte in Deutschland wird jedoch dadurch erschwert, dass Cannabis nach wie vor illegal ist und eine Verurteilung für den Besitz oder den Konsum von Cannabis gravierende Folgen für das Leben haben kann. Die FDP hat in den letzten Jahren für eine Liberalisierung der Cannabisgesetze geworben und setzt sich auch für eine Neuregelung des THC-Grenzwerts ein.
Die Notwendigkeit einer fairen Bemessung des THC-Grenzwerts
Die Bemessung des THC-Grenzwerts für den Führerschein sollte unabhängig vom Prozess der Legalisierung angegangen werden. Eine faire Bemessung des THC-Grenzwerts steht in keinem Zusammenhang mit dem rechtlichen Status von Cannabis. Der Deutsche Verkehrsgerichtstag hat den Gesetzgeber bereits im August 2022 aufgefordert, den Grenzwert für THC zu erhöhen. Ein höherer THC-Grenzwert würde dazu beitragen, dass Personen, die Cannabis regelmäßig konsumieren, nicht unnötig bestraft werden. Die aktuelle Regelung führt dazu, dass auch Personen, die Cannabis in ihrer Freizeit konsumieren und einige Tage später Auto fahren, bestraft werden können, obwohl der psychoaktive Wirkstoff längst abgebaut ist.
Politische Verantwortung für die Neuregelung des THC-Grenzwerts
Bundesverkehrsminister Wissing hat seine Verantwortlichkeit für die Neuregelung des THC-Grenzwerts in der Vergangenheit abgestritten und auf eine vermeintliche Zuständigkeit der Gerichte verwiesen. Es ist erfreulich, dass Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, die Politik in der Frage des THC-Grenzwerts in die Pflicht nimmt. Es bleibt jedoch offen, wie die Führerscheinfrage gelöst werden kann, wenn es wegen der EU oder dem Bundesrat nicht zur Legalisierung kommt.
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Urintests auf THC als Ärgernis
Eine weitere problematische Praxis im Zusammenhang mit dem Führerschein sind die Urintests auf THC. Diese Tests sind nicht nur ungenau, sondern auch menschenunwürdig. Es ist unangemessen, Menschen auf diese Weise zu kontrollieren. Eine weniger invasive und würdevollere Testmöglichkeit, ähnlich den Atemtestgeräten bei Alkoholkontrollen, ist erstrebenswert. Dr. Evan Darzi, CEO von EletraTect, hat jedoch erklärt, dass es aktuell noch keine fertige Lösung für den mobilen Einsatz auf der Straße gibt. Eine genaue Atemtestgeräte-Lösung für THC könnte jedoch in zwei bis drei Jahren auf den Markt kommen. Bis dahin sollte deutschlandweit auf Speicheltests umgestellt werden, um die entwürdigenden Urinkontrollen abzuschaffen.
Die Vorteile von Speicheltests
Die Umstellung auf Speicheltests würde dazu beitragen, dass weniger nüchterne Fahrer anschließend zum Bluttest müssen. Speichel-/Schweißtests zeigen den zurückliegenden Konsum nur für einige Stunden an, nicht für Wochen, wie bei den Urintests. Dadurch könnten auch Personen, die gelegentlich Cannabis konsumieren und nicht unter dem Einfluss von THC fahren, besser geschützt werden. Auch für Polizeibeamte wäre die Durchführung von Speicheltests einfacher und weniger aufwendig als die von Urintests.
Eine Neuregelung des THC-Grenzwerts beim Führerschein und die Umstellung auf Speicheltests sind dringend notwendig. Es ist zu hoffen, dass die Politik in Deutschland bald eine Entscheidung trifft und den Schutz der Verkehrssicherheit sowie der individuellen Freiheit von Cannabisnutzern in Einklang bringt. Eine mögliche Legalisierung von Cannabis sollte hierbei nicht als Vorbedingung für eine Neuregelung des THC-Grenzwerts dienen.
Fazit
Insgesamt zeigt sich, dass die Debatte um den THC-Grenzwert beim Führerschein in Deutschland an Bedeutung gewinnt. Eine faire Bemessung des Grenzwerts sollte unabhängig vom rechtlichen Status von Cannabis erfolgen. Auch die Möglichkeit eines mobilen Atemtestgeräts für THC wird in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Bis dahin sollten deutschlandweit Speicheltests als Alternative zu Urintests genutzt werden. Die Politik ist gefordert, hier schnell zu handeln und eine sinnvolle Lösung zu finden, die die Verkehrssicherheit gewährleistet und gleichzeitig die individuelle Freiheit von Cannabisnutzern respektiert.
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Quelle: DHV Newsletter
Autor: Canna-Chad Gregor Paul Thiele
