Laut einer aktuellen Studie der Uni Düsseldorf Universität in Zusammenarbeit mit DICE (Düsseldorf Institute for Competition Economics) und dem Deutschen Hanfverband (DHV) könnte die Legalisierung von Cannabis nicht nur ein Plus an Steuereinnahmen (Cannabissteuer) bescheren, sondern darüber hinaus auch Arbeitsplätze und Entlastung für die Strafverfolgungsbehörden bedeuten.
Beachtliche Mehreinnahmen durch Cannabissteuer durch die Cannabis Legalisierung
Parallel zur Debatte um die Legalisierung von Cannabis durch die Ampel-Parteien hat der Wirtschaftswissenschaftler Professor Justus Haucap vom Düsseldorf Institute für Competition Economics (DICE) der Heinrich-Heine-Universität untersucht, welchen wirtschaftlichen Mehrwert die Legalisierung für den Fiskus hätte. Das Ergebnis verblüfft: Im Falle einer Legalisierung von Cannabis würde der Staat satte finanzielle Gewinne (Cannabissteuer) einstreichen, nämlich etwa 4,7 Milliarden Euro. Dies wäre einerseits der Versteuerung der Produkte zu verdanken, andererseits aber auch den Einsparungen, die Polizei und Justiz durch Entlastung zu verzeichnen hätten.
Konkret schätzt Professor Haucap in seiner Studie die Nachfrage nach Cannabis 2021 für Deutschland auf 400 Tonnen. Daraus errechnete er Steuereinnahmen in Höhe von etwa 2,8 Milliarden Euro (Cannabissteuer). Ein Teil davon (1,8 Milliarden) käme aus einer Cannabissteuer, die analog zur Alkohol- und Tabaksteuer eingeführt werden könnte. Hinzu käme eine Umsatzsteuer in Höhe von 650 Millionen Euro, einer Lohnsteuer (280 Millionen Euro) und einer Gewerbe- und Körperschaftssteuer (85 Millionen Euro). Das zusätzliche Sozialversicherungsaufkommen wird 526 Millionen Euro geschätzt.
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Einsparpotenzial bei Behörden und Cannabissteuer
Die derzeitigen Kosten für die Verfolgung von Straftaten, die mit Cannabis in Zusammenhang stehen, belaufen sich auf 1,36 Milliarden Euro pro Jahr. Das höchste Einsparpotenzial wird bei der Polizei vermutet (1,05 Milliarden Euro).
Für die Staatsanwaltschaften, Gerichte und den Justizvollzug werden jährlich rund 313 Millionen Euro ausgegeben, die durch eine Legalisierung gespart werden können.
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Schaffung von Arbeitsplätzen durch die Cannabis-Legalisierung
Die Düsseldorfer Studie sieht anhand der zu erwartenden Nachfrage von 400 Tonnen Cannabis einen Zuwachs von etwa 27600 Vollzeit-Arbeitsplätzen voraus, die in der Wirtschaft entstehen würden. Diese Arbeitsplätze würden in der Produktion bis hin zum Verkauf anfallen. Verbotspolitik sei im Falle von Cannabis gescheitert und habe den Drogenkonsum nicht einschränken können, erklärte Haucap in einer Mitteilung des DICE.
Da der Cannabiskonsum jedoch sehr wohl gesundheitsschädlich sein könne, sei es wichtig, den Schwarzmarkt einzudämmen. Durch eine Marktregulierung würden die Verbraucher geschützt, da die Qualität des Rauschmittels gewährleistet werden könne. Zudem würde es die Suchtprävention erleichtern und Behörden und Staatshaushalt entlasten, so Haucap.
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Geplanter Abgabepreis: 10 Euro brutto pro Gramm Cannabis
Im Jahr 2018 wurde in einer vergleichbaren Studie noch eine geringere Nachfrage geschätzt. Denn inzwischen kann durchaus von einem höheren Konsum ausgegangen werden. Weltweit seien auch die Produktionskosten gesunken, daher könne die Steuer höher ausfallen und das Produkt dennoch für 10 Euro brutto je Gramm abgegeben werden. Dies entspricht auch ungefähr dem durchschnittlichen Schwarzmarktpreis im Jahr 2019.
Als bevorzugter Verkaufsort für das legale Cannabis zu Genusszwecken stehen Cannabis-Fachgeschäfte und auch immer wieder die Apotheken zur Diskussion. Die Apothekerschaft erklärte sich unlängst prinzipiell bereit, diese Funktion zu übernehmen, sehen sich dabei jedoch auch in einem Gewissenskonflikt. In Deutschland werde Cannabis bislang nur zu medizinischen Zwecken angebaut und über die Apotheken verkauft.
Weitere Argumente für eine Legalisierung findest Du hier?
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Autor: Textmensch
